Zusammenfassung zu UN-Klimagipfel in Kopenhagen – ein Rückblick mit etwas Abstand

Eine kleine, sachliche Zusammenfassung zum UN-Klimagipfel, welcher vom 7. bis 18. Dezember in Kopenhagen statt gefunden hat. Es war definitiv eine Enttäuschung, soweit sei schon vorgegriffen. Aber was hat dazu geführt, ist die Frage die im Raum steht. Es wurde versucht dem ein bisschen auf den Grund zu gehen.

Das Ergebnis: Die Kopenhagener Erklärung (Copenhagen Accord) wurde lediglich zur Kenntnis genommen. Darin wird das 2°C Ziel anerkannt, konkretes geht ab.

Der UN-Prozess

Habt ihr es auch schon miterleben dürfen, wie schwer es ist bei drei Personen mit unterschiedlichen Interessen eine gemeinsame Meinung rauszubekommen?

Dann stellt euch das ganze mit 193 Nationen vor, aber erschwerend kommen noch die unterschiedlichen Kulturen dazu. Der UN Prozess fordert ein einstimmiges Abkommen, oder es gibt keines. Dies ist gerade bei der geschichtlichen Vorbelastung ziwschen den Ländern und den eben genannten Problemen ein ständiges Zerren und Ringen um Vorteile, oftmals auf Kosten der Allgemeinheit.

Grundsätzlich kann man die Interessen in Kopenhagen in drei Gruppen unterteilen. Industrienationen, welche die Verursacher sind um am meisten von der Öl-basierten Wirtschaft profitieren, Entwicklungsländer, welche weiter wachsen wollen und gering zum Klimawandel beigetragen haben und die Inselstaaten + andere betroffene Länder , die ein strengeres Abkommen fordern als die vom IPCC vorgeschlagene 2°C-Grenze.

Doch der UN Prozess ist so wichtig und gut, da er einem jeden Land eine Stimme und somit auch Macht verleiht. So muss ein Kompromiss zum Wohle aller gefunden werden und nicht nur der Wille der Mehrheit durch gesetzt. Vielleicht gibt es noch andere Formen und Strukturen wie man besser und vernünftiger zu einer Entscheidung findet, dass ein jeder gleich viel Recht hat und auch kleine Nationen einen Raum bekommen ist unablässig.

Der Kopenhagen-Prozess

Dem schon lange andauernden Verhandlungsprozess, welcher mit dem Gipfel in Kopenhagen sein Ende finden hätte sollen, fehlte es von Anfang an an Ambitionen und Ehrgeiz. Auch bei der letzten Vorverhandlung in Barcelona gab es keine Fortschritte.

Somit wusste ein jeder, der sich mit dem Kopenhagen-Prozess beschäftigte, dass es in Dänemark zu keinem vernünftigen Abkommen kommen wird. Das aber auch dort zu den wichtigsten Fragen wie dem Klimafond, die Waldanrechnung und die Aufteilung der CO2-Reduktionen es zu keinen Einigungen kommt hatte kaum jemand erwartete.

USA

Die USA, welche sehr gerne auf die Person Obama reduziert wird, konnte keine amibitioinierten Reduktionsziele liefern, das war von vornherein klar. Die Bevölkerung steht nicht dahinter und somit ist dieses Thema politisch nicht durchsetzbar. Boten jedoch überraschenderweise noch 100 Milliarden Euro für den Klimafond an, was als Zeichen gesehen werden kann endlich etwas Verantwortung zu übernehmen.

Ausserdem forderte man von den Entwicklungsländer, und deren voran von China, konkrete Zusagen bei deren Reduktionszielen und mehr Transparenz bei der Messung des CO2-Ausstosses. Von eigenen Aktionen wurde oftmals abgelenkt.

Es kann jedoch gehofft werden, dass sich die Ausgangslage im Jahr 2010 ändert.

China

Ein für unsere westliche Kultur sehr schwer einzuschätzender Verhandlungspartner, wobei deren wirtschaftlichen Interessen ganz klar sind.

Wollen ihr kohleabhängiges Wirtschaftswachstum nicht durch den Klimawandel ausbremsen lassen. Weiters zweifeln sie den westlichen Demokratien die Umsetzungskompetenz im Klimaschutz an. Es ist klar, dass China sich leichter tun wird wenns um die Umsetzung von Zielen geht, als die USA. Weiter ist auch die Wissenschaft und das Bewusstsein in China bezüglich Klimawandel geprägt von Skepsis und Misstrauen.

Aber auch das Taktieren und zeigen der chinesischen Stärke war zu beobachten. Bei den Abschlussverhandlungen zwischen Obama, Merkel, Brown, Sarkozy und China kam nicht einmal der Premier Wen Jiabao selber. Es wurde ein Deligierter entsandt, eine chinesische Machtdemonstration die sicher auch auf die persönliche Eben überschwabbte. Blockierten in den Abschlussverhandlungen bis zu letzt, so das überhaupt kein Abkommen raus kam.

Etwas Konstruktives: Öl-Flat-Tax

Und da immer nur Kritisieren auch nichts bringt verweise ich hier auf Univ.-Prof. Dr. Gottfried Kirchengast, welcher am Elevate Festival eine Flat-Tax für Öl als Lösung forderte. Dies sei eine an das Fördern von Öl gebundene Steuer.

Also für jeden Liter Erdöl sollte gleich bei der Förderanlage ein gewisser Prozentsatz abgezogen werden. Dadurch wird alles Weitere in der Ölverarbeitung automatisch teurer und die Marktwirtschaft kümmert sich um den Rest. Dies geht dem Übel schon um einiges näher an die Wurzel, als das Cap & Trade System, welches auf internationaler Politikbühne verhandelt wird, in dem bereits jetzt neue Blasen für Investmentbanker aufwarten.

Das durch die Steuer gewonnene Geld könnte in einem Klimafond für die vom Klimawandel betroffenen Nationen zusammen geworfen werden. Somit würden zwei Probleme mit einer Aktion gelöst werden.

UN-Klimakonferenz in Mexiko 2010

Nachdem ein Nachfolgeabkommen für das 2012 auslaufende Kyoto-Protokoll nicht beschlossen werden konnte, soll dies nun auf der 16. Vertragsstaatenkonferenz in Mexiko-Stadt vom 29. November bis 10. Dezember 2010 nachgeholt werden. Im Sommer 2010 wird in Bonn ein weiteres Treffen auf Ministerebene stattfinden um dies zu ermöglichen.

Die Ausgangslage ist ähnlich wie vor Kopenhagen. Es kann nur gehofft werden das die Wirtschaft sich bis dahin ein bisschen erholt hat und im amerikanischen Senat vielleicht ein Beschluss zur CO2-Reduktion verabschiedet wurde. Sonst wird es auch in Mexiko düster aussehen für den Klimaschutz.

Alle Posts auf unserer Website zum Kopenhagen-Prozess könnt ihr unter dem Kopenhagen – COP15 Tag nachlesen.